CDU Stadtverband Osterholz-Scharmbeck

Erste Ratssitzung 2024

Beratungen und Beschlüsse

Die erste Sitzung des Stadtrates im Jahre 2024 brachte einige personelle Änderungen im Rat, Beschlüsse, Beratungen und eine Verabschiedung.

Neben einem Ratskollegen, der ausschied, haben wir auch die Leiterin des Fachbereiches Bildung und Erziehung, die in ihrer 40-jährigen Tätigkeit diesen Bereich geprägt hat, verabschiedet. Eine Nachfolgerin ist bereits da und hat sich in diesem Fachbereich auch gut eingearbeitet, sodass der Übergang fließend sein wird. 

Für das Feuerwehrhaus Scharmbeckstotel haben wir der außerplanmäßigen Ausgabe zugestimmt, wollen jedoch engmaschig über den Fortgang der Baumaßnahme und insbesondere auch die Ausschreibungsergebnisse und finanzielle Folgen informiert werden. Wenn die Baukosten um mehr als 50 % steigen, ist dies für unsere Kommune nicht einfach zu stemmen und die Gründe hierfür haben wir (in nicht-öffentlicher Sitzung) konkret hinterfragt. Hiernach konnten wir die Entscheidung mittragen, wenngleich wir zu bedenken geben müssen, dass die Finanzierung unsere Handlungsspielräume in der Zukunft stark einschränken wird. 

Weitere Beschlüsse wurden zu der Mittagsversorgung ín Kitas und Schulen und diesbezüglichen Kosten gefasst.